Amazon darf aufgrund eines Gerichtsurteils einen Teil der populären Fire TV Streaming-Geräte nicht mehr in Deutschland verkaufen. Das Fire TV Verkaufsverbot umfasst viele populäre Modelle.
Im Jahr 2023 leitete das Technologie- und Telekommunikationsunternehmen Nokia rechtliche Schritte gegen Amazon wegen der Nutzung von geschützten Multimedia-Erfindungen in Deutschland, Indien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten sowie vor dem Europäischen Einheitlichen Patentgericht ein. Der Versandriese habe angeblich patentierte Streaming-Technologie ohne gültige Lizenz in seinen Fire TV Produkten verwendet.
Das Landgericht München hat Nokia nun Recht gegeben. Amazon darf in Deutschland bis auf Weiteres keine Fire TV Streaming-Player mehr verkaufen, die HEVC-Technologie nutzen. Dies gab der finnische Netzwerkausrüster und Inhaber zahlreicher Telekommunikationspatente kürzlich bekannt.
Patentstreit um Streaming-Technologien
Konkret geht es um die Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die beim Videostreaming eingesetzt werden. Das Landgericht München unter Vorsitz von Richter Oliver Schön entschied, dass Amazon das Patent „EP2375749“ von Nokia verletzt. Das Patent schützt ein System und verschiedene Verfahren zur effizienten und skalierbaren Streaming-Adaption.
Arvin Patel, Chief Licensing Officer New Segments bei Nokia, kommentierte: „Das Landgericht München hat entschieden, dass Amazon die patentierten, videorelevanten Technologien von Nokia in seinen Streaming-Geräten für Endverbraucher verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft. Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt hat. Wir hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“
Amazon erklärte, dass es mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden sei und erwartet, dass der Streit bald beigelegt werde. „Diese Entscheidung wird keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin bei Amazon erhältlich sein“, sagte das Unternehmen in einer Erklärung gegenüber Reuters.
Der Versandhandel führt weiterhin aus, dass es bereits in der Vergangenheit mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet habe, um Videopatente zu lizenzieren. „Nokia verlangt mehr als alle diese Unternehmen zusammen und hat unser Angebot abgelehnt, das fair und marktkonform war.“
Schon im Juli 2024 reagierte Amazon seinerseits mit einer Klage gegen Nokia vor einem Bundesgericht in Delaware (USA) und beschuldigte den finnischen Konzern, ein Dutzend Amazon-Patente im Zusammenhang mit Cloud-Computing-Technologie zu verletzen.
Betroffene Fire TV Geräte
Nach kurzer Vorlaufzeit hat Nokia das Urteil vollstrecken lassen und eine Sicherheit in unbekannter Höhe hinterlegt. Somit gilt ab sofort ein Verkaufsverbot für die Modelle Fire TV Stick 4K und Fire TV Stick 4K Max. Die Geräte sind bei Amazon über die Suche nicht mehr zu finden und lassen sich auch per Direktlink auf die entsprechenden Produktseiten nicht mehr bestellen. Darüber hinaus sind auch einige Smart TVs mit integrierten Fire TV-Funktionen nicht mehr erhältlich.
Positiv für Verbraucher: Nicht alle Modelle sind von dem Verkaufsverbot betroffen. Fire-TV Fernseher anderer Hersteller sowie der Fire TV Stick Lite, der Fire TV Stick (3. Generation) und der Fire TV Cube sind wie gewohnt käuflich zu erwerben. Auch der neue Fire TV Stick HD, der den herkömmlichen Stick sowie die Lite-Variante ablösen wird, ist in Deutschland frei verfügbar.
Zudem können Endkunden dank der EU-Zollunion über benachbarte Länder (in etwa Amazon.nl oder Amazon.fr) weiterhin ohne Einschränkungen alle Fire TV Produkte bestellen. Es ist nicht notwendig, überteuerte Angebote auf Plattformen wie eBay in Anspruch zu nehmen.